Bumerangeffekte

"Epidemie krimineller Gewalt"

Der Vorfall sorgte damals für einen Sturm der Entrüstung, und die Klagen über Revivos einseitige Haltung reißen bis heute nicht ab. Shehada verweist da­rauf, dass im Stadtrat zwar sechs der 19 Abgeordneten arabischen Parteien angehörten, doch nur 14 Prozent der städtischen Angestellten seien israelische Palästinenser*innen – bei einem Bevölkerungsanteil von etwa 30 Prozent. Anders als in anderen binationalen Städten des Landes wie Haifa, Akko oder Ramle hat es in Lod außerdem seit mehr als vier Jahrzehnten keinen stellvertretenden palästinensischen Bürgermeister mehr gegeben.

Wie in einem Brennglas bündelten sich die drängendsten Probleme Israels in Lod, sagt auch der Kovorsitzende der Nichtregierungsorganisation Abraham Initiatives, Amnon Be’eri-Sulitzeanu. Er spricht von einer "Epidemie krimineller Gewalt", die das Leben in der Stadt lähme. Eine halbe Stunde dauert der Fußweg von Shehadas Haus in Ramat Eshkol bis zum Gewerbegebiet am nördlichen Stadtrand, wo sich die Organisation niedergelassen hat. Während die strahlend weiße griechisch-orthodoxe St.-Georgskirche und die frisch herausgeputzte Dahmash-Moschee im Stadtzentrum noch an bessere Tage Lods während osmanischer Herrschaft erinnern, verfliegt dieser Eindruck hier beim Gang über ungeteerte Wege, vorbei an Flachbauten mit Metalldächern und Müllhaufen.

Die Gründer der ersten israelischen NGO, die jüdisch-palästinensisches Zusammenleben ins Zentrum ihrer Arbeit rückt, hätten sich ganz bewusst für Lod als Sitz entschieden, sagt Be’eri-Sulitzeanu. Von den 9,5 Millionen Israelis gehören rund zwei Millionen der palästinensischen Minderheit an, 45 Prozent von ihnen leben in Armut, unter der jüdischen Bevölkerung sind es nur 13. Zwar kämpften andere binationale Gemeinden mit denselben Problemen wie Lod, sagt Be’eri-Sulitzeanu. Doch nirgendwo liege die Peripherie so nah am Zentrum wie in der von Staat und Wirtschaft vernachlässigten Trabantenstadt unweit des Ben-Gurion-Flughafens.

Wie dünn das jüdisch-palästinensische Band ist, das durch immer neue Konflikte seit Jahrzehnten auf eine harte Probe gestellt ist, hätten die Ausschreitungen in Israels binationalen Städten im Mai 2021 überdeutlich gemacht, sagt der jüdische der beiden Kovorsitzenden der Abraham Initiatives. Und sie hätten gezeigt, wie kurz der Schritt von vordergründig freundschaftlichen nachbarlichen Beziehungen hin zu einem möglichen Bürgerkrieg ist. Auf Seiten der israelischen Palästinenser*innen komme das Gefühl hinzu, als Bürger*innen zweiter Klasse behandelt zu werden. Die Verabschiedung des sogenannten Nationalstaatsgesetzes 2018 etwa sorgte dafür, dass Arabisch als Amtssprache abgeschafft wurde.

Um den Niedergang der jüdisch-palästinensischen Beziehungen zu erklären, geht Be’eri-Sulitzeanu aber noch weiter ­zurück – und macht die politischen Versäumnisse nach Abschluss der Oslo-Verträge in den 1990er Jahren für die anhaltenden Spannungen verantwortlich. Es sei eine Illusion gewesen, zu glauben, dass sich die Konflikte zwischen jüdischen und palästinensischen Israelis von selbst lösen würden, sozusagen als Nebeneffekt einer damals noch in Reichweite liegenden Zweistaatenlösung. Eine "riesige Ko­existenzindustrie" sei in diesen Jahren entstanden, sagt Be’eri-Sulitzeanu, mit Tausenden Projekten, die Jüdinnen und Juden sowie Palästinenser*innen bei Begegnungen zusammenbringen sollten. Doch als im Oktober 2000, kurz nach Beginn der Zweiten Intifada, 13 israelische Palästinenser, die gegen den Militäreinsatz im Westjordanland demonstrierten, von der israelischen Polizei erschossen wurden, brach dieser Ansatz in sich zusammen.

Viel zu lange hätten sich zentristische, aber auch linke Parteien wie Meretz und Avoda vorgemacht, die Bumerangeffekte der völkerrechtswidrigen Besatzung des Westjordanlands auf das israelische Kernland ignorieren zu können, glaubt Be’eri-Sulitzeanu. Dabei gab es schon seit Langem Warnsignale: Das Nationalstaatsgesetz von 2018 etwa definierte Israel als "Nationalstaat des jüdischen Volks"; nach den interkonfessionellen Ausschreitungen im Mai 2021 wurden vor allem israelisch-palästinensische Gewalttäter zur ­Rechenschaft gezogen, kaum jüdische.

Armutsbekämpfung und Bildung

Für Be’eri-Sulitzeanu ist der Ausweg aus der Krise klar: "Wir müssen Gleichheit als Ziel fördern, nicht Koexistenz", sagt er. Ein Dialog auf Augenhöhe sei schließlich erst dann möglich, wenn beide Bevölkerungsgruppen über gleiche Rechte verfügten, was angesichts der Lücken im Bildungssystem, dem schlechteren Zugang von Palästinenser*innen zu Arbeitsmarkt und Verwaltung zurzeit nicht gegeben sei. Die Abraham Initiatives hätten das früh erkannt und ihr Konzept nach Beginn der Zweiten Intifada deshalb radikal umgestellt. Armutsbekämpfung, Bildungsprojekte und politisches Lobbying in Kabinett wie Knesset haben den ursprünglichen Ansatz, über persönliche Begegnungen eine politische Lösung herbeizuführen, ersetzt.

Be’eri-Sulitzeanu wird nicht müde zu erzählen, wie von seiner NGO entwickelte Projekte inzwischen in Staatshand übergegangen seien, darunter in einigen Vorzeigeschulen auch Arabischunterricht für jüdische Schülerinnen und Schüler. Zugleich macht er sich keine Illusionen da­rüber, dass das, was Lod vor zwei Jahren erlebte, nur ein Vorbote für ähnliche Verwerfungen in anderen israelischen Gemeinden sein könnte. Fünf Tage lang brannten hier im Mai 2021 Autos, Häuser und Synagogen, ein muslimischer Friedhof wurde verwüstet, und zum ersten Mal seit 1966 rief die Regierung wieder den Notstand in einer israelischen Gemeinde aus. Zwei Jahre später sind die Spuren der Ausschreitungen auch im Altstadtviertel Ramat Eshkol noch nicht überall beseitigt, und für zerstörte Wohnungen wurden keine Entschädigungen gezahlt.

Bei den in Israel als "Mai-Ereignisse" bezeichneten Unruhen kamen zwei Bewohner Lods ums Leben. Doch wurden die Verantwortlichen für den Tod des Palästinensers Musa Hassuna nicht gefasst, während für den Mord an Yigal Yehoshua acht palästinensische Männer angeklagt wurden. Jene weitgehende Straflosigkeit, die die Soldaten der Israeli Defence Forces (IDF) in den besetzten Gebieten genießen, sorge nicht nur im Westjordanland für ungleiche Verhältnisse, sondern zunehmend auch im israelischen Kernland, fürchtet Be’eri-Sulitzeanu.

Kurz vor dem 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung im Mai 1948 verheißt das nichts Gutes. Zehntausende palästinensische Bewohner*innen der Stadt wurden in den Wochen danach von jüdischen Milizen aus Lod vertrieben, mehr als 300 getötet, Dutzende von ihnen in der wieder hergerichteten Dahmash-Moschee im Zentrum der Stadt. An jenem Ort also, zu dem sich Bürgermeister Revivo vor einigen Jahren wegen vermeintlicher Lärmbelästigung durch den Gebetsruf des Muezzins Zugang verschafft hatte.

Markus Bickel ist freier Journalist und Autor. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Amnesty International wieder.